Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Richard Emil Ströder und Sohn – Töpferwerkstatt Ströder Stein Hauptstraße 19, 56424 Mogendorf

  1. Geltungsbereich 1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über die Lieferung und/oder den Verkauf von Keramik- und Töpferwaren (im Folgenden "Waren") zwischen Richard Emil Ströder und Sohn – Töpferwerkstatt Ströder Stein (im Folgenden "Verkäufer") und seinen Geschäftspartnern und Endverbrauchern (im Folgenden jeweils "Käufer"). 1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  2. Angebot und Vertragsabschluss 2.1 Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten unverpackt ab Lager. 2.2 Maßgeblich ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers. Preisangaben in Angeboten sind zunächst unverbindlich. Erst mit der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer wird der Vertrag verbindlich. 2.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Mehr- und Mindermengen von bis zu 10 % gegenüber der vereinbarten Menge zu liefern; abgerechnete Preise basieren auf der tatsächlich gelieferten Menge. 2.4 Nur der Verkäufer ist berechtigt, Preis- oder Leistungsverzeichnisse verbindlich zu beziffern.
  3. Preise und Zahlungsbedingungen 3.1 Alle Preise verstehen sich unverpackt ab Lager, ohne Verpackungs-, Versand- und Transportkosten, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3.2 Zahlungsarten: Barzahlung bei Abholung oder Überweisung. 3.3 Zahlungsfrist: 14 Tage ab Rechnungsdatum. 3.4 Bei Zahlung innerhalb von 7 Tagen gewährt der Verkäufer 2 % Skonto, sofern auf der Rechnung nichts Abweichendes vereinbart ist. 3.5 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz berechnet.
  4. Lieferung, Versand und Abnahme 4.1 Lieferung erfolgt ab Lager Mogendorf (unverpackt ab Lager), auf Wunsch des Käufers auch per Versanddienstleister oder Spedition. 4.2 Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. 4.3 Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Überschreitungen berechtigen nur bei schriftlicher Abrede zum Rücktritt. 4.4 Der Käufer ist verpflichtet, die Waren innerhalb von 5 Werktagen nach Mitteilung der Versandbereitschaft abzunehmen.
  5. Eigentumsvorbehalt 5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. 5.2 Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden in Höhe des Neuwertes zu versichern. 5.3 Eine Weiterveräußerung im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs ist zulässig; der Käufer tritt jedoch schon jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags an den Verkäufer ab.
  6. Mängelrüge und Gewährleistung 6.1 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Rüge gilt die Ware als genehmigt. 6.2 Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge hat der Verkäufer nach seiner Wahl das Recht zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung. 6.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. 6.4 Gewährleistungsansprüche entfallen bei unsachgemäßer Behandlung, natürlichem Verschleiß oder fehlerhafter Lagerung.
  7. Haftungsbeschränkung 7.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 7.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 7.3 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
  8. Rücktritt und Aufrechnung 8.1 Der Käufer kann nur zurücktreten, wenn der Verkäufer schriftlich in Verzug ist und eine angemessene Nachfrist erfolglos verstrichen ist. 8.2 Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
  9. Schlussbestimmungen 9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Montabaur, Westerwald. 9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: April 2025